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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Werbung der Zypresse Verlags GmbH

1. Geltungsbereich

Für die Schaltung von Werbung auf den Webseiten der Zypresse Verlags GmbH unter https://www.zypresse.com gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen von Werbekunden finden, selbst bei Kenntnis, keine Anwendung, es sei denn, die Zypresse Verlags GmbH hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

Ein Vertrag zwischen der Zypresse Verlags GmbH und dem Werbekunden über Online-Werbung kommt mit Annahme des Kundenauftrags durch die Zypresse Verlags GmbH zustande. Die Annahme kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

Aufträge von Werbeagenturen oder -mittlern werden nur für namentlich benannte Werbungtreibende angenommen. Der Vertrag kommt mit der Werbeagentur bzw. dem Werbemittler zustande, es sei denn, der Werbungtreibende wird ausdrücklich als Vertragspartner benannt und die Beauftragung wird schriftlich nachgewiesen.

Wurde dem Kunden ein Abrufsrecht eingeräumt, ist der Vertrag innerhalb eines Jahres ab Auftragserteilung abzuwickeln.

3. Werbemittel

Der Werbekunde hat die für die Online-Werbung erforderlichen Materialien und Informationen mindestens drei Werktage vor der geplanten Schaltung vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend zur Verfügung zu stellen. Die Werbemittel haben insbesondere die von der Zypresse Verlags GmbH vorgegebenen Dateiformate und -größen einzuhalten. Der Werbekunde räumt der Zypresse Verlags GmbH sämtliche für die auftragsgemäße Schaltung der Werbung erforderlichen Rechte ein. Der Werbekunde gewährleistet und sichert zu, über alle zur Schaltung der Werbung erforderlichen Rechte verfügungsberechtigt zu sein.

Die Zypresse Verlags GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Werbemittel des Kunden auf Verstöße gegen geltendes Recht zu überprüfen. Die Zypresse Verlags GmbH behält sich vor, Werbemittel zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen oder deren Veröffentlichung für die Zypresse Verlags GmbH unzumutbar ist. Die Zurückweisung wird dem Werbekunden unter Angabe der Gründe unverzüglich mitgeteilt. Der Werbekunde ist in diesem Fall berechtigt, der Zypresse Verlags GmbH eine abgeänderte Version zu übermitteln, für die keine Zurückweisungsgründe bestehen.

Gehen die erforderlichen vertragsgemäßen Werbemittel nicht rechtzeitig für die Einhaltung der vereinbarten Schaltung bei der Zypresse Verlags GmbH ein, wird die Zypresse Verlags GmbH für die Dauer der Verspätung von der Verpflichtung zur Leistung frei und behält den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung.

Die Zypresse Verlags GmbH ist nicht verpflichtet, die gelieferten Materialien und Informationen aufzubewahren oder zurückzuliefern.

4. Rechtliche Verantwortung

Der Werbekunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit und den Inhalt seiner Online-Werbung.

Der Werbekunde darf mit seiner Online-Werbung nicht gegen gesetzliche oder behördliche Ge- oder Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-,  Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte etc.) verstoßen.

Verstößt der Werbekunde mit seiner Online-Werbung gegen diese Verpflichtung und hat er dies zu vertreten, haftet er gegenüber der Zypresse Verlags GmbH auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Werbekunde stellt die Zypresse Verlags GmbH im Innenverhältnis von allen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung, frei.

Erlangt die Zypresse Verlags GmbH Kenntnis davon, dass die Online-Werbung des Werbekunden gegen gesetzliche oder behördliche Ge- oder Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstößt, ist die Zypresse Verlags GmbH berechtigt, die Online-Werbung ohne vorherige Ankündigung zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren. Die Zypresse Verlags GmbH wird den Werbekunden unverzüglich über eine solche Maßnahme unterrichten. Der Werbekunde bleibt zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

5. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird, falls nicht anders vereinbart, mit einer Laufzeit von einem (Monatsvertrag), sechs (Halbjahresvertrag) oder zwölf Monaten (Jahresvertrag) geschlossen. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, die auch durch Telefax als gewahrt gilt.

6. Preise

Von Neukunden kann eine Vorauszahlung verlangt werden. Die Vergütung für die Schaltung der Online-Werbung (Veröffentlichung unter www.zypresse.com) richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste. Eine Preisänderung wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung dem geänderten Preis widerspricht. Die Zypresse Verlags GmbH wird den Kunden hierauf in der Änderungsmitteilung nochmals besonders hinweisen. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen.

7. Zahlungsbedingungen

Die Anwendung des SEPA-Lastschriftverfahrens gilt mit Einführung im Unternehmen, spätestens zum 01.02.2014. Bis dorthin gilt das bisherige deutsche Lastschriftverfahren in seiner aktuellen Regelung.

Bei Zahlung der Entgelte durch SEPA-Lastschrifteinzug gewährt die Zypresse Verlags GmbH einen Skonto in Höhe von 3%. Für das SEPA-Basis-Lastschriftverfahren erteilt der Kunde der Zypresse Verlags GmbH ein SEPA-Basis-Mandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt bei inländischen Kunden nach einem Tag. Bei ausländischen Kunden im Euroraum erfolgt der Einzug bei Erstlastschriften nach sechs Tagen, bei Folgelastschriften nach drei Tagen. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf fünf Tage verkürzt und erfolgt im Rahmen der Rechnungszustellung. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die Zypresse Verlags GmbH verursacht wurde. Der Kunde ist jederzeit berechtigt die Abbuchungserlaubnis zu widerrufen.

Alle Forderungen sind fällig und zahlbar bis spätestens zehn Tage nach Veröffentlichung unter  www.zypresse.com. Für jedes Mahnschreiben nach Eintritt dieses Zeitpunkts berechnet die Zypresse Verlags GmbH eine Pauschale in Höhe von EUR 5,00 zzgl. Gesetzlicher Umsatzsteuer. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten  Forderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Für die Auftragsabwicklung und den Zahlungseinzug können auch Dritte durch das Unternehmen beauftragt werden.

7. Gewährleistung, Haftung

Bei Mängeln der Online-Werbung ist die Zypresse Verlags GmbH zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Werbekunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

Der Werbekunde muss offensichtliche Mängel der Online-Werbung innerhalb von einer Woche nach der ersten Schaltung der Zypresse Verlags GmbH schriftlich anzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.

Für Schäden haftet die Zypresse Verlags GmbH nur dann, wenn die Zypresse Verlags GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Zypresse Verlags GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Zypresse Verlags GmbH auf den Schaden begrenzt, der für die Zypresse Verlags GmbH bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbar war. Die Haftung der Zypresse Verlags GmbH aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

8. Datenschutz

Die bei Auftragserteilung erhobenen Kundendaten werden gemäß § 33 BDSG elektronisch gespeichert. Die Daten werden zur Vertragsabwicklung verarbeitet und genutzt. Mit der Bereitstellung der Daten willigt der Kunde ein, dass diese durch die Zypresse Verlags GmbH auch für Zwecke der Werbung und der Markt- und Meinungsforschung genutzt werden können. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht, sofern dies nicht zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden erforderlich ist, beziehungsweise sofern hierzu nicht eine gesetzliche oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht.

9. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist, wenn der Werbekunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, Freiburg im Breisgau. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teil weise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: Oktober 2017

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anzeigenaufträge der Zypresse Verlags GmbH

1. Geltungsbereich

Für die Veröffentlichung von Anzeigen in der Zypresse und auf www.zypresse.com gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen von Anzeigenkunden finden, selbst bei Kenntnis, keine Anwendung, es sei denn, die Zypresse Verlags GmbH hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss und -umfang

Die auf der Webseite www.zypresse.com dargestellten Anzeigenbeschreibungen für Kleinanzeigen stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Anzeigenvertrages mit der Zypresse Verlags GmbH abzugeben.

Das Angebot für Kleinanzeigen kann der Kunde telefonisch oder auf www.zypresse.com über das Anzeigen-Bestellformular abgeben. Ein rechtlich verbindliches Angebot über die gewählte Anzeige gibt der Kunde erst ab, wenn er den Button „Kaufen“ betätigt bzw. wenn er am Ende des telefonischen Bestellvorgangs die angegebenen Informationen nochmals bestätigt.

Der Vertrag zwischen der Zypresse Verlags GmbH und dem Anzeigenkunden kommt mit der Annahmeerklärung der Zypresse Verlags GmbH oder mit der ersten Erfüllungshandlung der Zypresse Verlags GmbH zustande. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Bei Kleinanzeigen, die über www.zypresse.com aufgegeben werden, stellt die automatische Empfangsbestätigung die Annahmeerklärung dar, bei telefonischen Bestell vorgängen die Bestätigung durch die Mitarbeiter.

Sind Verbundanzeigen und gestaltete Anzeigen Vertragsgegenstand, so erfolgt die Abgabe des Angebotes durch den Kunden durch individuelle Kommunikation. Die Annahmeerklärung erfolgt in diesem Falle schriftlich durch die Zypresse Verlags GmbH. Die Zypresse Verlags GmbH kann das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Tagen annehmen, wobei die Frist am Tag nach der Abgabe des Angebotes durch den Kunden zu laufen beginnt. Die Annahmefrist endet mit dem Ablauf des übernächsten Tages, der auf die Abgabe des Angebotes folgt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Sitz der Zypresse Verlags GmbH staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt die Zypresse Verlags GmbH das Angebot des Kunden nicht innerhalb der genannten Frist an, gilt das Angebot als abgelehnt. In diesem Fall ist der Nutzer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

Sofern der Kunde seinen Auftrag nicht auf eine bestimmte Regionalausgabe beschränkt, gilt der Auftrag im Zweifel für alle drei Ausgaben (FR, LÖ, OG).

Rubrizierte Anzeigen werden auch ohne ausdrückliche Vereinbarung in der jeweiligen Rubrik abgedruckt. Ein Anspruch auf Abdruck der Anzeige in einer bestimmten lokalen oder zeitlichen Ausgabe oder an einem bestimmten Platz besteht nur dann, wenn die Zypresse Verlags GmbH dies dem Kunden schriftlich bestätigt. Der Ausschluss von Mitbewerbern ist grundsätzlich nicht möglich.

Ist der Kunde Unternehmer, so bedürfen Stornierungen der Schriftform und müssen spätestens zum Termin für den Anzeigenannahmeschluss der entsprechenden Ausgabe erfolgen. Der jeweilige Termin für den Anzeigenannahmeschluss kann auf www.zypresse.com eingesehen oder telefonisch erfragt werden. Unternehmer im Sinne dieser Vorschrift ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Wurde dem Kunden ein Abrufsrecht eingeräumt, ist der Vertrag innerhalb eines Jahres ab Auftragserteilung abzuwickeln.

Bei Chiffre-Anzeigen werden nur verlagseigene Nummern verwendet. Zuschriften sind abzuholen. Sie werden für die Dauer von zwei Wochen nach Erscheinen der Anzeige dem Kunden nur zugesandt, wenn der Kunde diese Option gebucht hat. In diesem Fall findet der Kunde einen entsprechenden Vermerk auf dem Anzeigen vordruck. Die Zypresse Verlags GmbH ist berechtigt, sämtliche auf Chiffre-Anzeigen hin eingegangene, vom Kunden nicht abgeholte Unterlagen nach vier Wochen ab Erscheinungsdatum zu vernichten. Einer Be nachrichtigung hierüber bedarf es nicht.

3. Pflichten des Kunden

Der Anzeigenkunde hat die für die Anzeige erforderlichen Materialien und Informationen sowie Beilagen bis zum Anzeigenannahmeschluss vor der geplanten Veröffentlichung, vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend zur Verfügung zu stellen. Der jeweilige Termin für den Anzeigenannahmeschluss kann auf www.zypresse.com eingesehen oder telefonisch erfragt werden.

Der Anzeigenkunde räumt der Zypresse Verlags GmbH sämtliche für die auftragsgemäße Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Rechte ein. Der Anzeigenkunde gewährleistet und sichert zu, über alle zur Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Rechte verfügungsberechtigt zu sein.

Von der Zypresse Verlags GmbH für den Kunden gestaltete oder geänderte Anzeigen oder Vorlagen dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Zypresse Verlags GmbH weiterverwendet werden.

Die Zypresse Verlags GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Anzeige des Kunden auf Verstöße gegen geltendes Recht zu überprüfen. Die Zypresse Verlags GmbH behält sich vor, Anzeigen zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen oder wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass dies der Fall ist oder wenn die Veröffentlichung für die Zypresse Verlags GmbH unzumutbar ist. Die Zurückweisung wird dem Anzeigenkunden unter Angabe der Gründe unverzüglich mitgeteilt. Der Anzeigenkunde ist berechtigt eine Anzeige zu übermitteln, für die keine Zurückweisungsgründe bestehen und wird anderenfalls von seiner Zahlungspflicht frei.

4. Rechtliche Verantwortung

Der Anzeigenkunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit und den Inhalt seiner Anzeige. Der Kunde darf mit seiner Anzeige nicht gegen gesetzliche oder behördliche Ge- oder Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte etc.) verstoßen.

Verstößt der Kunde mit seiner Anzeige gegen diese Verpflichtung, haftet er gegenüber der Zypresse Verlags GmbH auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden, es sei denn, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Der Anzeigenkunde stellt die Zypresse Verlags GmbH im Innenverhältnis von allen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung, frei.

5. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der zwischen den Parteien bei Vertragsschluss getroffenen Vereinbarung. Bei festen Vertragslaufzeiten bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, die auch durch Telefax als gewahrt gilt.

Wichtige Gründe im Sinne des Absatzes 1 auf Seiten der Zypresse Verlags GmbH liegen insbesondere vor, wenn
•der Kunde trotz Abmahnung fortgesetzt gegen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt
•der Kunde das Angebot der Zypresse Verlags GmbH zu rechtswidrigen Zwecken einsetzt
•der Kunde trotz Mahnung das Nutzungsentgelt nicht bezahlt.

6. Preise

Die Vergütung für die Veröffentlichung von Anzeigen richtet sich nach dem, dem Kunden bei Aufgabe seiner Anzeige genannten/angezeigten Preis. Die Preisliste kann zudem im Internet unter https://zypresse.com/seiten/mediadaten/ eingesehen werden.

Ist der Kunde Unternehmer und liegt ein Dauerschuldverhältnis vor, so ist die Zypresse Verlags GmbH berechtigt, die Vergütung für die von ihr angebotenen Leistungen erstmalig 6 Monate nach Abschluss des Vertrages zu erhöhen. Die Erhöhung ist an die der Zypresse Verlags GmbH aufgrund der allgemeinen Preisentwicklung entstehende Kostensteigerung anzupassen. Sie wird einen Monat nach ihrer Mitteilung wirksam. Der Kunde kann für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens außerordentlich kündigen. Die Zypresse Verlags GmbH weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin.

Staffelnachlässe gemäß der Preisliste werden nur für die innerhalb der vertraglichen Laufzeit tatsächlich erscheinenden Anzeigen, höchstens für ein Jahr, gewährt.

Kosten für die Anfertigung bestellter Druckvorlagen sowie vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen sind vom Kunden zu tragen. Graphische Arbeiten (Satz, Manuskriptgestaltung, Scanarbeiten etc.) werden mit einem Stundensatz, der sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, berechnet. Diese kann im Verlag eingesehen werden.

7. Zahlungsbedingungen, Zahlungsabwicklung, Aufrechnungsbeschränkung

Dem Kunden stehen bei Kleinanzeigen als Zahlungsmöglichkeit Barzahlung oder Zahlung durch SEPA-Lastschrifteinzug zur Verfügung. Hierüber wird eine PDF-Rechnung erstellt und übermittelt. Von Neukunden kann eine Vorauszahlung verlangt werden. Bei gestalteten Anzeigen stehen dem Kunden als Zahlungsmöglichkeiten Barzahlung, Zahlung durch SEPA-Lastschrifteinzug oder Zahlung auf Rechnung zur Verfügung. Bei Bezahlung durch SEPA-Lastschrifteinzug oder Barzahlung gewährt die Zypresse Verlags GmbH einen Skonto in Höhe von 3%.

Für das SEPA-Basis-Lastschriftverfahren erteilt der Kunde der Zypresse Verlags GmbH ein SEPA-Basis-Mandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt an dem in der Vorabankündigung genannten Tag. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf fünf Tage verkürzt und erfolgt im Rahmen der Rechnungszustellung. Die Zypresse Verlags GmbH behält sich vor, tatsächlich angefallene Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gegenüber dem Kunden geltend zu machen, soweit er diese zu vertreten hat. Der Kunde ist jederzeit berechtigt die Abbuchungserlaubnis zu widerrufen.

Die Forderung ist am Tag nach der Veröffentlichung der Anzeige durch die Zypresse Verlags GmbH in dem vom Kunden gewählten Medium fällig. Zahlungen sind bis spätestens 10 Tage nach der genannten Veröffentlichung zu bewirken.

Für jedes Mahnschreiben nach Eintritt dieses Zeitpunkts berechnet die Zypresse Verlags GmbH eine Pauschale in Höhe von EUR 2,50. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Bei Zahlungsverzug ist die Zypresse Verlags GmbH berechtigt, die Leistungen einzustellen und weitere Anzeigenschaltungen des Kunden bis zur Begleichung sämtlicher Ansprüche auszusetzen. Für weitere Anzeigenschaltungen können Vorauszahlungen verlangt werden.

Der Anzeigenkunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten oder von der Zypresse Verlags GmbH anerkannt sind oder in einem engen gegenseitigen Verhältnis zur Forderung der Zypresse Verlags GmbH stehen.

8. Mängelrechte

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

Bei einer Auflagenminderung hat der Anzeigenkunde einen entsprechenden Anspruch auf Preisminderung, wenn die tatsächliche Auflage weniger als 80% der von der Zypresse Verlags GmbH bei Auftragserteilung angekündigten Auflage beträgt. Eine Preisminderung ist ausgeschlossen, wenn die Zypresse Verlags GmbH den Kunden so rechtzeitig vor der Auflagenminderung informiert hat, dass dieser vor Erscheinen der Anzeige vom Vertrag zurücktreten konnte.

Abweichend von Abs. 1 muss der Anzeigenkunde, sofern er Unternehmer ist, offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Erscheinen der Anzeige der Zypresse Verlags GmbH schriftlich anzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden, sowie Schadens ersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Regelungen zur Haftung (9.) bleiben unberührt.

Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren Ansprüche wegen eines Mangels abweichend von Abs. 1 in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, es sei denn, die Zypresse Verlags GmbH hat den Mangel arglistig verschwiegen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden, sowie Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Regelungen zur Haftung (9.) bleiben unberührt.

9. Haftung

Die Haftung für Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, bestimmt sich wie folgt:

Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden, haftet die Zypresse Verlags GmbH unbeschränkt.

Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch die Zypresse Verlags GmbH ist die Ersatzpflicht ebenfalls auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Punkt 4 “Rechtliche Verantwortung” bleibt unberührt. Eine Vertragspflicht ist wesentlich, wenn die Erfüllung dieser Pflicht die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und der Kunde auf die Einhaltung dieser Pflicht vertrauen darf.

Die Haftung für Personenschäden, d.h. für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist unbegrenzt. Die gesetzlich zwingende Haftung, bspw. nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

10. Datenschutz

Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zugleich Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist die Zypresse Verlags GmbH, vgl. dazu das Impressum unter www.zypresse.com/impressum. Fragen oder Anmerkungen zu dieser Datenschutzbestimmung oder allgemein zum Datenschutz können an folgende EMail-Adresse gerichtet werden: datenschutz@zypresse.com.

Bei Auftragserteilung werden von der Zypresse Verlags GmbH solche personenbezogene Daten erhoben, die zur jeweiligen Abwicklung erforderlich sind, also etwa der Name und Kontaktdaten, die innerhalb der Anzeige angegeben werden. Die Erhebung oder Verwendung der Daten erfolgt zu dem Zweck, die vom Kunden gewünschte Leistung zu erbringen. Diese Daten werden zu vorgenanntem Zweck ggf. an uns unterstützende Dienstleister weitergegeben, die selbstverständlich sorgfältig ausgewählt wurden. Dabei kann es sich insbesondere um Kreditinstitute handeln, die mit der Durchführung der Lastschriften betraut sind. Die Weitergabe der Daten an andere Dritte erfolgt ansonsten nur, wenn eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Die Zypresse Verlags GmbH behält sich vor, die erhobenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zudem zu Werbezwecken und zu Zwecken der Markt- und Meinungsforschung zu verwenden. Der Kunde ist berechtigt, dieser Verwendung seiner Daten zu widersprechen, z.B. durch eine formlose E-Mail an: info@zypresse.com.

11. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist, wenn der Anzeigenkunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, Freiburg im Breisgau. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: Oktober 2017